Großaitingen, 13.8.2020. Vor 100 Tagen begann die Amtszeit der GRÜNEN Gemeinderät*innen in Großaitingen. Bereits jetzt hat sich das Klima im Gemeinderat durch kritisch und fundiertes Nachfragen verändert.
Der erst im Oktober 2019 gegründete Ortsverband der Grünen im Großaitingen lässt Worten Taten folgen. Nach einem engagierten Wahlkampf, der in der Kommunalwahl am 15. März durch ein beachtliches Wahlergebnis belohnt wurde, haben die neu gewählten Gemeinderäte*innen Susanne Rieß, Karl Burkhard und Dietmar Braunmiller und die Mitglieder des Ortsverbandes umgehend damit begonnen, sich inhaltlich und strukturell einzubringen.
Einem Antrag auf die feste zeitliche Begrenzung aller Gemeinderatssitzungen und das Einreichen von elektronischen Anträgen wurde zugestimmt und in die Geschäftsordnung aufgenommen.
Außerdem wurde ein Antrag der Grünen auf ein fest verankertes Rederecht der Bürger am Ende jeder Gemeinderatssitzung des öffentlichen Teils gestellt. Die Intention war ein lebendiger Austausch mit den Bürgern über die Sitzungsinhalte und mehr Transparenz. Dies wurde leider mehrheitlich abgelehnt.
Eine besonders große Herausforderung gleich zu Beginn der Amtszeit stellt die Sanierung des Vakuumkanals dar. Mängel bei der Ausschreibung des Projektes, wie z.B. ein fehlendes Baumschutzgutachten, exorbitante und nicht vollumfänglich abschätzbare Kosten, unzureichende Transparenz gegenüber den Bürger*innen und mögliche Folgen wie z.B. unter anderem die möglicherweise eingeschränkte Funktionsfähigkeit der Grundwasserwärmepumpen durch das Absenken des Grundwasserspiegels haben uns und werden uns in Zukunft weiter beschäftigen. Ein unter der Federführung von Karl Donderer ausgearbeiteter und fundierter Alternativvorschlag der Grünen, welcher auch dem Gemeinderat präsentiert wurde, ist nicht weiter berücksichtigt worden.
Sowohl unser Antrag auf die Berufung eines Projektsteuerers für eine möglichst günstige Abwicklung der bevorstehenden Kanalisierung, als auch unser Antrag für die temporäre Einrichtung eines Kanalausschusses für die kommenden Jahre wurden mehrheitlich abgelehnt.
Unabhängig davon besteht aber Einigkeit mit den anderen Fraktionen im Gemeinderat, dass ein an der tatsächlichen Schadenshäufigkeit und der daraus resultierenden Notwendigkeit der Sanierung orientiertes Vorgehen bei weiteren Bauabschnitten der Kanalsanierung notwendig ist. Es sollte also dort saniert werden, wo es wirklich notwendig ist, um die Zahlungsströme überschaubar zu halten. Die genaue Schadensaufnahme dazu fehlt noch seitens des ausführenden Ingenieurbüros.
Zusammen mit Marcus Riedelsheimer (CSU) ist Karl Burkhard als Beauftragter für den Kanal bestimmt worden und nimmt somit an wöchentlichen Baubesprechungen teil. In diesem Rahmen ist Susanne Rieß vom Gemeinderat als Familienbeauftragte bestimmt worden. Dietmar Braunmiller ist zusammen mit Norbert Steiner (FWG) für den Kindergarten zuständig.
Ein besonderes Anliegen war es uns Grünen, die Bedenken und Wünsche der Interessengemeinschaft Kanalerneuerung (IG) in einem Zusammentreffen mit dem Gemeinderat zu hören. Dem entsprechend konnte die IG ihre Bedenken vor dem Gemeinderat vortragen. Insgesamt werden wir uns weiter dafür einsetzen, dass das Mammutprojekt Kanalsanierung möglichst gut in den nächsten Jahren abgewickelt wird.
Ein Antrag für notwendige Baumschutzmaßnahmen bei den Bauarbeiten wurde von der Grünen Fraktion gestellt und vom Bürgermeister und der beauftragten Firma wurde zugesichert, diese auch auszuführen.
Alle Bäume am Oberen Singoldweg wurden vom Beauftragten der unteren Naturschutzbehörde begutachtet und entsprechend als erhaltungswürdig (gesund,…) oder nicht erhaltungswürdig (krank, nicht verkehrssicher …) eingestuft.
Für die dabei zu erneuernde Straße wurden verschiedene Gestaltungsvarianten der Fußgängerwege, Parkmöglichkeiten und Verkehrsführung im Gemeinderat diskutiert. Von den Grünen wurde diesbezüglich ein Antrag an die Verwaltung auf Prüfung einer möglichen verkehrsberuhigten Zone (Spielstraße) unterstützt.
Bisher sind viele Bürger*innen mit ihren Anliegen auf uns zugekommen. Wir bedanken uns für das bisher entgegengebrachte Vertrauen und werden uns in der Zukunft weiterhin gerne um eure Anliegen kümmern.
Im Weiteren werden wir versuchen, mit den anderen Fraktionen ein Einvernehmen bei umwelt- und verkehrspolitischen sowie allen weiteren relevanten Themen zu finden, die für die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde von herausragender Bedeutung sein werden.